Seniorenpolitischer Dialog im Abgeordnetenhaus

In dieser Woche haben wir, d.h. meine Kollegin #ÜlkerRadziwill und mein Kollege #LarsDüsterhöft seniorenpolitisch Aktive ins Abgeordnetenhaus von Berlin eingeladen.  

Das Interesse der Lebenserfahrenen, zumeist – #ag60plus #Generation60plus war, wie gewohnt sehr groß. Sie haben weder weite Wege noch heiße Temperatur des Tages gescheut. Ganz egal ob SPD-Mitglied, einer andern oder gar keiner Partei zugehörig, kamen etwa 80 Gäste aus allen Bezirken, damit wir uns über das sehr wichtige Thema „Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetze (BerlSenG)“ austauschen. Denn einzig das gemeinsame Ziel der Änderungen seniorenmitwirkungsrechtlicher Vorschriften steht im Vordergrund.

Seit Inkrafttreten des #BerlSenG, im Jahre 2006 und zwei Novellierungen ist dieses Gesetz nur bedingt geeignet das im § 1 BerlSenG definierte Ziel zu erreichen. Praktischen Erfahrungen, sowohl auf der Ebene der bezirklichen Seniorenvertretung als auch auf der Ebene der Bezirksverordnetenversammlung geben Anlass zu regelmäßiger Kritik. Auch in bezirksverwaltungsrechtlicher Hinsicht überzeugen die Vorschriften nicht, wenn es bspw. um Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte von Seniorenmitwirkungsgremien oder den Rechtsanspruch auf Sitzungsgeld geht. 

Aus diesem Grund ist es an der Zeit, dass eine grundlegende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz erfolgt.  

Als #SPDFraktionBerlin und seniorenpolitische Sprecherin nehmen wir Ihre Forderungen ernst und werden diese in unsere Arbeit im Abgeordnetenhaus mitnehmen und für Ihre Rechte kämpfen.

Allen Gästen danke ich herzlich für den Besuch sowie die sehr gute, vertrauensvolle und konstruktive Debatte.

Mein großer Dank gilt auch dem Team der SPD-Fraktion und der Geschäftsstelle der #LSBB und der #LSV für die tolle Organisation der gelungenen Veranstaltung.

Ihre seniorenpolitische Sprecherin 

Sebahat Atli, MdA